Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Art. 1 § 1 Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Anordnung einer Volksabstimmung

Fassungen

04.10.1978 bis 05.11.1978 — BGBl. Nr. 493/1978 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1 § 1	04.10.1978	05.11.1978	BGBl. Nr. 493/1978 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 05.11.1978 (RIS)↗Art. 1 § 1 (RIS)↗

‹ § 0 am 05.11.1978 Art. 1 § 2 am 05.11.1978 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Anordnung einer

Volksabstimmung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 493 aus 1978,

Typ

Entschl. d. BPräs.

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins, Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

04.10.1978BGBl. Nr. 493/1978

Außerkrafttretensdatum

05.11.1978

Index

10/06 Direkte Demokratie

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen

wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt.

Text

Artikel römisch eins

§ 1. Zur Inbetriebnahme eines Kernkraftwerkes in Österreich ist, außer den auf Grund anderer gesetzlicher Bestimmungen erforderlichen behördlichen Bewilligungen, eine durch Bundesgesetz zu erteilende Erlaubnis aus gesamtstaatlicher, volkswirtschaftlicher und energiepolitischer Sicht sowie unter Bedachtnahme auf Gesichtspunkte technischer und gesundheitlicher Sicherheit - soweit diese Kompetenzen durch den Bund wahrzunehmen sind - erforderlich. Paragraph eins, Zur Inbetriebnahme eines Kernkraftwerkes in Österreich ist, außer den auf Grund anderer gesetzlicher Bestimmungen erforderlichen behördlichen Bewilligungen, eine durch Bundesgesetz zu erteilende Erlaubnis aus gesamtstaatlicher, volkswirtschaftlicher und energiepolitischer Sicht sowie unter Bedachtnahme auf Gesichtspunkte technischer und gesundheitlicher Sicherheit - soweit diese Kompetenzen durch den Bund wahrzunehmen sind - erforderlich.

Anmerkung

Formal befindet sich die Überschrift "Artikel I" vor dem Titel
dieses Bundesgesetzes.

Zuletzt aktualisiert am

23.01.2009

Gesetzesnummer

20001348

Dokumentnummer

NOR40018620

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1978/493/A1P1/NOR40018620